Präambel
Doodling.de ist eine multimediale Plattform (nachfolgend "DOODLING" genannt), die es Mitgliedern ermöglicht, eigene Bilder - beispielsweise Fotografien, Illustrationen, Zeichnungen (nachfolgend "Bilder" genannt) - in eine Datenbank einzustellen und diese Bilder anderen Mitgliedern zur Nutzung anzubieten.
Mitglieder sind einerseits die Fotografen, Illustratoren und sonstige Personen, die sich bei DOODLING registrieren und Bilder in die Datenbank einstellen/uploaden (nachfolgend "Urheber" genannt).
Mitglieder sind andererseits natürliche oder juristische Personen und Personenvereinigungen, welche sich bei DOODLING registrieren und Bilder aus der Datenbank herunterladen/downloaden (nachfolgend "Nutzer" genannt).
Urheber und Nutzer werden hier zusammenfassend als "Mitglieder" bezeichnet.
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen für die Nutzung von DOODLING durch die Mitglieder und zudem die vertraglichen Beziehungen zwischen den Mitgliedern von DOODLING untereinander.
Mit der Registrierung bei DOODLING stimmen Sie diesen Bedingungen ausdrücklich zu und erkennen an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben.
2. Änderungsvorbehalt
DOODLING ist berechtigt, den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen mit Zustimmung der Mitglieder zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von DOODLING für die Mitglieder zumutbar ist. DOODLING wird die Mitglieder spätestens 2 Wochen vor der Änderung über die Änderung der Nutzungsbedingungen per E-Mail an die vom Mitglied angegebene Adresse unterrichten.
Die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, sofern das Mitglied nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt.
DOODLING verpflichtet sich, die Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.
Für den Fall, dass das Mitglied einer Änderung der Nutzungsbedingungen widerspricht, besteht für DOODLING das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft.
3. Betreiber
Tim Osterbuhr
Blumenstr. 45
26725 Emden
4. Registrierung
Die Nutzung von DOODLING setzt eine Registrierung des Mitglieds und die Einrichtung eines Mitgliedskontos voraus. Lediglich die Suche und Anzeige der Thumbnails der auf DOODLING eingestellten Bilder und das Lesen von Beiträgen im Forum ist ohne eine Registrierung möglich.
Um selbst Bilder einzustellen oder herunterzuladen bzw. Beiträge im Forum schreiben zu können, müssen Sie sich vorab bei DOODLING registriert haben.
Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei wahrheitsgemäßem und vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat das Mitglied die Angaben im Mitgliedskonto unverzüglich zu aktualisieren.
Bei der Registrierung legt das Mitglied einen Benutzernamen und ein Passwort für den Zugang zu DOODLING fest (nachfolgend "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen.
Das Mitglied hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Mitglied die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies DOODLING umgehend mitzuteilen. DOODLING übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. DOODLING wird Sie nie nach Ihrem Passwort fragen, außer im Rahmen der Kündigung nach den ersten drei Buchstaben des Passwortes.
Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber DOODLING ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die multimediale Plattform ab.
DOODLING behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die Nutzung von DOODLING als Urheber ist Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen Personen nicht gestattet. Für das Einstellen von Bildern bedarf es einer Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten.
Sobald DOODLING das Angebot auf Registrierung des Mitglieds annimmt, erhält das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten und einem Aktivierungs-Link.
Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen DOODLING und dem Mitglied der Nutzungsvertrag für die multimediale Plattform zustande.
5. Rechteinräumung des Urheber
Der Urheber gewährt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der von ihm hochgeladenen Bilder für die zulässigen Nutzungen in Übereinstimmung mit der Lizenzen.
Dem Nutzer steht es frei die Bilder redaktionell und kommerziell zu Nutzen, wenn nicht anders in der Beschreibung der Bilder erwähnt.
Sämtliche weiteren Rechte an den Bildern, einschließlich sämtlicher Urheberrechte und sonstigen gewerblicher Schutzrechte, die sich auf die Bilder beziehen, verbleiben beim Urheber des Bildes.
Der Nutzer ist für die wirksame Übertragung der Nutzungsrechte alleine verantwortlich.
Der Nutzer ist zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressekodex) verpflichtet.
Der Urheber räumt darüber hinaus doodling.de (Tim Osterbuhr) eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare, zeitlich und örtlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung der von ihm hochgeladenen Bilder für den Betrieb der Plattform DOODLING ein. Insbesondere räumt der Urheber das Recht ein, die Bilder zu vervielfältigen und auf DOODLING öffentlich zugänglich zu machen
6. Garantie und Haftung des Urhebers
Durch das Hochladen von Bildern sichert der Urheber dem Nutzer und DOODLING zu, dass er berechtigt ist, sämtliche Lizenzrechte, die nach dieser Vereinbarung eingeräumt werden sollen, zu erteilen und dass er noch keine Rechte oder Lizenzen an Bildern eingeräumt hat, die der vorliegenden Vereinbarung widersprechen könnten.
Der Urheber garantiert dem Nutzer und DOODLING zudem, dass die Bilder und Informationen, die er auf DOODLING zur Verfügung stellt, nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte, das Recht auf Privatsphäre, Publizitätsrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder Dritte beleidigen bzw. in Verruf bringen.
Model Release: In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Bilder Darstellungen von Personen oder Personengruppen enthält, sichert der Urheber dem Nutzer und DOODLING zu, dass er von allen erkennbaren Personen eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Nutzung des Bildnisses eingeholt hat. Diese Freigabeerklärung muss die Nutzung der Darstellung auf dem Bild mindestens in dem Umfang erlauben, wie sie in der vom Urheber gewährten Lizenzvereinbarung (siehe 5.) beschrieben ist.
Property Release: In dem Umfang, in dem die hochgeladenen Bilder Darstellungen fremden Eigentums enthalten, sichert der Urheber dem Nutzer und DOODLING zu, dass er - sofern gesetzlich erforderlich - eine wirksame und rechtlich bindende Freigabeerklärung hinsichtlich der Darstellung dieses Eigentums vom jeweilig Berechtigten eingeholt hat. Diese Freigabeerklärung muss die Nutzung der Darstellung auf dem Bild mindestens in dem Umfang erlauben, wie sie in der vom Urheber gewährten Lizenzvereinbarung (siehe 5.) beschrieben ist.
Der Urheber stellt den Nutzer und DOODLING von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei, welche durch die schuldhafte Verletzung dieser Nutzungsbedingungen und der vorstehenden Rechteeinräumung eingetreten sind.
7. Keine Rechteeinräumung durch DOODLING
DOODLING stellt als Diensteanbieter nach § 12 TMG nur die multimediale Plattform als solches zur Nutzung durch die Mitglieder zur Verfügung.
DOODLING räumt somit keine Nutzungsrechte oder Lizenzen an den von den Urhebern in die Datenbank eingestellten Bilder ein.
Sämtliche Rechte an den Bildern werden direkt vom Urheber an den Nutzer aufgrund der Lizenzvereinbarung unter Nr. 5 übertragen.
8. Urheberbenennung und Quellenangabe
Der Nutzer hat in für die jeweilige Verwendung üblichen Weise und soweit technisch möglich am Bild selbst oder am Seitenende DOODLING und den Urheber mit seinem beim Upload des Bildes genannten Fotografennamen bei DOODLING in folgender Form zu nennen: ‚© Fotografenname / DOODLING '
Bei Nutzung im Internet oder digitalen Medien muss zudem der Hinweis auf DOODLING in Form eines Links zu www.doodling.de erfolgen.
9. Verbotene Nutzung
DOODLING darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.
DOODLING darf nicht dazu genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten, Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) Dritten zu verletzen.
Die Nutzung von DOODLING in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienste von DOODLING für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst, ist untersagt.
Die Mitglieder sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Bilder und Forumsbeiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von DOODLING oder der Webseiten der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.
Es ist verboten, Bilder, Forumsbeiträge oder sonstige Inhalte der folgenden Art auf DOODLING zu veröffentlichen:
- Inhalte, welche Rechte Dritter verletzen können, insbesondere deren Urheberrecht, Leistungsschutzrecht, Namens- und Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsrecht;
- pornografische, obszöne, sexistische, diffamierende, verleumderische, rassistische, Minderheiten oder religiös verletzende Darstellungen;
- Diskriminierung, Diffamierung oder Beleidigung;
- unwahre Behauptungen;
- Schmähkritik, Rufschädigung, Spekulationen oder Verleumdungen;
- Herabwürdigung des Urheber oder der abgebildeten Person/en;
- Politische Beiträge bzw. Werbung für Parteien.
- Boykottaufrufe oder Löschungsaufforderungen jeglicher Art
- Private Daten von Mitgliedern (z.B. Anschrift, Telefonnummer, Bankverbindung)
- Zitate aus privaten Emails/SMS von anderen Mitgliedern, DOODLING oder Dritten (Postgeheimnis)
- Links auf Internetseiten mit rechtswidrigen Inhalten
- Nutzung der Inhalte für redaktionelle Zwecke ohne nachstehende Angabe neben dem Inhalts anzuführen: "© Mitgliedsname des Urhebers/ DOODLING "
- Unerlaubte Kommunikationsmaßnahmen, weder direkt noch indirekt (z.B. Spamming)
- Werbung
- wenn davon ausgegangen werden kann, dass der Urheber oder die abgebildete Person mit der Veröffentlichung (trotz model release!) nicht einverstanden sein könnte
[Zur Verdeutlichung: Dies sind alle Abbildungen, die diese Person in einer möglicherweise persönlichkeitsverletzenden Situation darstellt, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf mentale und physische Gesundheits- und Sozialverhalten, bei einer sexuellen oder angedeuteten sexuellen Handlung oder Vorlieben, Drogenmissbrauch, Verbrechen, physischem oder mentalem Missbrauch oder Leiden, bzw. jedweder sonstigen Situation, die berechtigterweise wahrscheinlich für die dargestellte Person anstoßend wäre (z.B. Dating-Seiten, Escort Services, Erotikangebote, pornografische Angebote, jugendgefährdende Seiten)].
10. Löschung von Bildern und Forumsbeiträgen
DOODLING behält sich die Löschung von Bildern und Forumsbeiträgen ohne besondere Angaben von Gründen vor.
Einen Anspruch auf Einstellung oder Beibehaltung eines eingestellten Bildes oder Forumsbeitrages auf DOODLING wird nicht gewährleistet.
11. Haftung des Urhebers
Wird DOODLING in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Urhebers, insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte durch Dritte in Anspruch genommen, hält der Urheber DOODLING von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei.
Gleiches gilt, wenn ein Nutzer wegen einer Verletzung der ihm gegenüber bestehenden Pflichten des Urhebers hinsichtlich der Nutzungsrechtsübertragung durch Dritte in Anspruch genommen wird.
12. Haftung von DOODLING
DOODLING hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, eingestellte Bilder und Forumsbeiträge redaktionell zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass DOODLING auf Grund der Menge der eingestellten Bilder und Forumsbeiträge weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Bilder und Beiträge auf Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.
Für die Rechtmäßigkeit der Bilder und Forumsbeiträge, sowie für die Berechtigung, Nutzungsrechte an den Bildern weiterzugeben, trägt ausschließlich der Urheber die Verantwortung. Eine Haftung von DOODLING in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Die Haftung von DOODLING, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet DOODLING für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.
Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
13. Sperrung von Mitgliedern
Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen hat DOODLING das Recht, den Zugang des Mitglieds zu DOODLING oder nur Teile daraus mit sofortiger Wirkung zu sperren. Dem gesperrten Mitglied ist es untersagt, sich unter einem anderen Nutzerprofil erneut zu registrieren oder DOODLING in sonstiger Weise zu nutzen. DOODLING behält sich das Recht vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten und Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen das Mitglied geltend zu machen.
14. Kündigung
Die Mitgliedschaft bei DOODLING kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen sowohl durch das Mitglied als auch durch DOODLING durch fristlose Kündigung des Nutzungsvertrags beendet werden.
15. Datenbankrecht
Die auf DOODLING abrufbaren Bilder und Forumsbeiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von DOODLING in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.
16. Schlußbestimmungen
Dieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist Gerichtsstand Emden.
DOODLING behält sich jedoch das Recht vor, am allgemeinen Gerichtsstand des Mitglieds zu klagen.